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Hintergrund des Projekts
Die Menschheit steht vor einer weltweiten Schadstoffkrise, die durch zahlreiche gefährliche Chemikalien in Konsumgütern wie Lebensmittelverpackungen, Kleidung oder Spielzeug verursacht wird. Diese Chemikalien werden mit negativen gesundheitlichen Auswirkungen in Verbindung gebracht, verstärken Klimafolgen und beschleunigen den Verlust der biologischen Vielfalt.
REACH – die wichtigste Chemikalienverordnung der EU – brachte wesentliche Verbesserungen, da die meisten chemischen Stoffe durch ein einheitliches Regelwerk erfasst wurden. Bei der Beschränkung der gefährlichsten Chemikalien wurden jedoch nur begrenzt Fortschritte erzielt, weil es grundlegende Probleme gab, die Beweislast der Industrie aufzuerlegen.
Mit der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit, dem entscheidenden Pfeiler zur Umsetzung der Verpflichtung zu Schadstofffreiheit im Rahmen des Europäischen Grünen Deals, hat die Europäische Kommission mehr als 70 Maßnahmen vorgelegt. Insbesondere hat sie sich zum Verbot der gefährlichsten Chemikalien in Konsumgütern verpflichtet.
Die Europäische Kommission hat einen hochrangigen Runden Tisch (HRT) mit Vertreter*innen verschiedener internationaler Organisationen, des Mitgliedstaats, der den Vorsitz im EU-Rat innehat, Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ins Leben gerufen. Dieser hat die Aufgabe, die Ziele der Chemikalienstrategie zu verwirklichen und ihre Umsetzung im Dialog mit den betreffenden Interessengruppen zu überwachen. CHEM Trust und das Europäische Umweltbüro (EUB) werden gemeinsam mit sieben anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen zu Mitgliedern des HRT ernannt. Die Projektbeteiligte betrachten die Umsetzung der Chemikalienstrategie als einmalige Gelegenheit. Sie sehen jedoch auch die Gefahr, dass Vertreter*innen der chemischen Industrie den Fortschritt bremsen und die Regulierungsmaßnahmen weniger ehrgeizig gestalten könnten.
Projektziele und -maßnahmen
Ziel des Projektes ist eine zuverlässige Umsetzung der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der Europäischen Union, die am 14. Oktober 2020 verabschiedet wurde. Es soll die Koordination zwischen den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und ihre Möglichkeiten stärken, sich auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten für eine umweltgerechte Chemikalienpolitik einzusetzen.
Die Projektbeteiligten, CHEM Trust und das EUB, übernehmen eine Führungsrolle bei der Koordination und Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen, unter anderem derjenigen, die zu Mitgliedern des hochrangigen Runden Tischs für die Chemikalienstrategie ernannt wurden. Die zivilgesellschaftlichen Akteur*innen werden die Verfahren und Inhalte prüfen und einen strategischen Beitrag zu den Entscheidungsprozessen leisten. Sie werden das Verständnis für die Bedeutung der Chemikalienstrategie verbessern und öffentlichen Druck aufbauen, um die Regulierung chemischer Stoffe zu beschleunigen und die Politik zu stärken.
Die Chemikalienstrategie ist eine einmalige Gelegenheit, Menschen, Tiere und Pflanzen sowie die weitere Umwelt vor den schädlichsten Chemikalien zu schützen und deren Verbot in Konsumgütern zu beschleunigen.