Vorschläge für effiziente Förderverfahren
Wie wirken Fördermittel im Umwelt-, Natur- und Klimaschutz schneller, unbürokratischer und zielgerichteter? Diese Fragestellung steht im Mittelpunkt des Impulspapiers „Einfach fördern. Impulse für eine effizientere und zielgerichtete Förderlandschaft“ der Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH.
Darin bündelt die Projektträgerin ihre Erfahrungen aus der Praxis und macht konkrete Vorschläge, wie bestehende Förderstrukturen reformiert werden können, damit Projekte schnell ermöglicht werden können – und auf diese Weise Gelder für Umwelt- und Klimaschutz dort ankommen, wo sie sinnvoll eingesetzt werden: bei den Menschen vor Ort.
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Herausforderungen im Fördergeschäft: Ansatzpunkte für eine Entbürokratisierung
Ziel des Papiers ist es, Impulse für die Vereinfachung von Förderverfahren zu geben und so die Umsetzung von Projekten zu erleichtern. Hintergrund ist die hohe Komplexität des deutschen Förderwesens, das insbesondere durch rechtliche Vorgaben wie Bundeshaushaltsordnung, Verwaltungsvorschriften und EU-Beihilferecht geprägt ist. Dadurch vergeht häufig viel Zeit zwischen Antragstellung und Projektstart.
Zugleich wächst in Politik und Verwaltung das Bewusstsein, dass Förderverfahren einfach, schnell und nutzerfreundlich gestaltet werden müssen. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung setzt hierfür wichtige Impulse: Förderprogramme und Förderprozesse sollen vereinfacht, digitalisiert und bürokratieärmer gestaltet werden. Diese Zielsetzung wird durch die Modernisierungsagenda der Bundesregierung sowie die Föderale Modernisierungsagenda von Bund und Ländern unterstützt. Verschiedene Initiativen auf Bundes- und Landesebene greifen diese Reformansätze bereits auf.
Die ZUG beteiligt sich beispielsweise am Prozess „#WirMachenFörderwesenEinfach“ des Bundesministeriums für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.
Konkrete Vorschläge zur Vereinfachung des Förderwesens
Das Impulspapier zeigt praxisnahe Lösungen, darunter:
- die erleichterte Möglichkeit eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, insbesondere für kommunale Förderungen. So könnte zum Beispiel eine Kommune mit einer Maßnahme starten, bevor ein Förderbescheid beantragt beziehungsweise erteilt wurde.
- vereinfachte Verwendungsnachweise und reduzierte Prüf- und Nachweispflichten vor allem für Kommunen. Ziel ist, dass Zuwendungsempfangende weniger Nachweise insbesondere bei kleinen Förderbeträgen vorlegen müssen, das verringert den Aufwand.
- Anpassungen im Vergaberecht, die darauf zielen, Unsicherheiten und Fehler bei unerfahrenen Antragstellenden zu vermeiden. Zum Beispiel indem Schwellenwerte bei Vergabeverfahren angehoben werden. Unterhalb dieser Schwellenwerte kann dem Wettbewerb auch dadurch Rechnung getragen werden, dass Angebote eingeholt werden; aufwändige Vergaben werden dadurch vereinfacht.
- vereinfachte Nutzung von Pauschalen zur Beschleunigung der Bearbeitung und Verringerung des Prüfaufwandes, beispielsweise bei Reisekosten und Personalausgaben.
- höhere Bagatellgrenzen für Rückforderungen, Widerrufe und Zinsforderungen, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.
Im Fokus der vorgeschlagenen Änderungen stehen Erleichterungen und Vereinfachungen sowohl für die Zuwendungsempfangenden wie etwa Kommunen, Organisationen, Wohlfahrtsverbände oder Unternehmen als auch für Fördermittelgeber*innen wie die ZUG. Sie würden dazu führen, dass Verfahren beschleunigt und effizienter bearbeitet werden.
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Impulspapier Einfach fördern
386 KB, PDF, barrierefrei
Die Bedeutung von Förderungen – die Rolle der ZUG in der Förderpraxis
Förderprogramme sind ein zentrales Instrument, um die Klimaziele Deutschlands bis 2045 zu erreichen. Sie setzen Anreize für Investitionen, gleichen Marktversagen aus und tragen maßgeblich zur gesellschaftlichen Akzeptanz des klimafreundlichen Umbaus bei. Fördermittel helfen, Kosten für Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen abzufedern, Fortschritte sichtbar zu machen und den Wandel zu beschleunigen.
Als spezialisierte Dienstleisterin im Umwelt-, Natur- und Klimaschutz entwickelt und steuert die ZUG im Auftrag mehrerer Bundesministerien nationale und internationale Förderprogramme und setzt strategische Projekte um. Die ZUG verantwortet mehrere Kompetenzzentren, baut Wissensplattformen auf und vernetzt Stakeholder*innen. Mit ihrer langjährigen Erfahrung bringt sie fundierte Expertise in die Weiterentwicklung der Förderpraxis ein.
Copyright: Hoffotografen
Fördermittel sollen schnell dort ankommen, wo sie wirken. Die damit verbundene Entbürokratisierung würde das Vertrauen in einen handlungsfähigen Staat stärken.