Das EURENI-Projekt „Aarhus Strong“ hat einen digitalen Leitfaden veröffentlicht. Er zeigt, wie Beteiligungsportale für die Umweltpolitik nutzungsfreundlich und zugänglich gestaltet werden können.
Bürgerbeteiligung stärkt Transparenz, schafft Akzeptanz und ermöglicht aktives Mitwirken in umweltrelevanten Entscheidungen. Ein im Rahmen des EURENI-Projekts „Aarhus Strong“ veröffentlichter Leitfaden gibt Umweltbehörden in EU-Mitgliedsstaaten praxisnahe Anleitungen, wie sie Umweltinformationen zugänglich machen und Bürgerbeteiligung fördern können. Im Fokus steht eine intuitive Bedienbarkeit, damit auch technisch weniger erfahrene Nutzer*innen aktiv teilnehmen können.
Das Projekt wird vom Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) umgesetzt, einem wissenschaftlichen Institut und gemeinnützigen Verein mit Sitz in Berlin. Es engagiert sich besonders für die Förderung von Demokratie und Partizipation im Umwelt- und Ressourcenschutz. Die Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH ist die verantwortliche Projektträgerin des EURENI-Projekts.
Digitale Lösungen für mehr Beteiligung
Die Aarhus-Konvention, das führende internationale Abkommen zu Umwelt-Demokratie, sichert den Zugang zu Umweltinformationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsprozessen und den Zugang zu Gerichten. Seit 2001 ist sie in 47 Ländern, darunter allen EU-Mitgliedstaaten, in Kraft.
Zunehmend spielen seit der Corona-Pandemie digitale Formate eine zentrale Rolle in der Beteiligung von Bürger*innen. Daher ist das Ziel des EURENI-Projektes „Aarhus Strong“ Umweltbehörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürger*innen eine Plattform zu bieten, die den Austausch vereinfacht und die Mitwirkung an umweltpolitischen Entscheidungen fördert.
Eine UfU-Studie zeigt jedoch, dass eine angemessene Bürgerbeteiligung noch lange nicht erreicht ist: Viele Umweltverträglichkeitsprüfungs-Portale (UVP-Portale) in Europa erfüllen die Anforderungen der Aarhus-Konvention nur unzureichend. Diese Portale informieren die Öffentlichkeit über Umweltauswirkungen von großen Infrastruktur- oder Bauprojekten und laden zur Beteiligung ein.
Erfolgreiche Praxisbeispiele als Inspiration
Der erschiene Leitfaden enthält praxisnahe Empfehlungen sowie eine Sammlung gut umgesetzter europäischer Beteiligungsportale. Darunter finden sich auch deutsche Projekte, die Verwaltungen und Organisationen als Vorbild dienen können.
Ein Beispiel für den innovativen Einsatz digitaler Technologien ist der ukrainische Chatbot „SafeEcoBot“. Er informiert über UVP-Verfahren, bietet regionale Abonnements und liefert Daten zu Luftqualität, Strahlenbelastung und Bränden.
Ein Leitfaden für die Zukunft
Der Leitfaden ist nicht nur für Verwaltungen und Organisationen, sondern auch für interessierte Bürger*innen und Umweltverbände eine wertvolle Ressource. Neben Hintergrundinformationen zur Aarhus-Konvention enthält er eine Toolbox zur Öffentlichkeitsbeteiligung sowie anschauliche Praxisbeispiele.
Er steht kostenlos auf der Webseite des Projekts Aarhus Strong in deutscher und englischer Sprache zum Download bereit.
Die Ergebnisse des Projekts, einschließlich der Best Practices, wurden auf einer digitalen Abschlussveranstaltung einem internationalen Fachpublikum präsentiert. Diese Veranstaltung bot die Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen und die Umsetzung der Aarhus-Konvention auf digitaler Ebene weiter zu fördern.