Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (CSS) der EU: Zeit für schadstofffreie Produkte

Schnelle Fakten

Projekttitel: Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (CSS) der EU: Zeit für schadstofffreie Produkte

Zuwendungsempfangende Organisation: CHEM Trust 

Durchführungsländer: EU-Ebene/Brüssel

Projektdauer: Juli 2021 bis Juli 2024

BMUV Fördervolumen: bis zu 351.319 Euro

Hintergrund des Projekts

Die Menschheit steht vor einer weltweiten Schadstoffkrise, die durch zahlreiche gefährliche Chemikalien in Konsumgütern wie Lebensmittelverpackungen, Kleidung oder Spielzeug verursacht wird. Diese Chemikalien werden mit negativen gesundheitlichen Auswirkungen in Verbindung gebracht, verstärken Klimafolgen und beschleunigen den Verlust der biologischen Vielfalt. 

REACH – die wichtigste Chemikalienverordnung der EU – brachte wesentliche Verbesserungen, da die meisten chemischen Stoffe durch ein einheitliches Regelwerk erfasst wurden. Bei der Beschränkung der gefährlichsten Chemikalien wurden jedoch nur begrenzt Fortschritte erzielt, weil es grundlegende Probleme gab, die Beweislast der Industrie aufzuerlegen. 

Mit der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit, dem entscheidenden Pfeiler zur Umsetzung der Verpflichtung zu Schadstofffreiheit im Rahmen des Europäischen Grünen Deals, hat die Europäische Kommission mehr als 70 Maßnahmen vorgelegt. Insbesondere hat sie sich zum Verbot der gefährlichsten Chemikalien in Konsumgütern verpflichtet. Ende 2022 wird ein Vorschlag zur Überarbeitung von REACH veröffentlicht, der eine Erweiterung des allgemeinen Risikomanagementansatzes auf weitere Gruppen gefährlicher chemischer Stoffe vorsieht, sodass deren Verwendung in Konsumgütern automatisch untersagt wird. 

Die Europäische Kommission hat einen hochrangigen Runden Tisch (HRT) mit Vertretern verschiedener internationaler Organisationen, des Mitgliedstaats, der den Vorsitz im EU-Rat innehat, Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ins Leben gerufen. Dieser hat die Aufgabe, die Ziele der Chemikalienstrategie zu verwirklichen und ihre Umsetzung im Dialog mit den betreffenden Interessengruppen zu überwachen. CHEM Trust und das Europäische Umweltbüro (EUB) werden gemeinsam mit sieben anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen zu Mitgliedern des HRT ernannt. Die Projektpartner betrachten die Umsetzung der Chemikalienstrategie als einmalige Gelegenheit. Sie sehen jedoch auch die Gefahr, dass Vertreter der chemischen Industrie den Fortschritt bremsen und die Regulierungsmaßnahmen weniger ehrgeizig gestalten könnten.

Projektziele und -maßnahmen

Ziel des Projektes ist eine zuverlässige Umsetzung der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der Europäischen Union, die am 14. Oktober 2020 verabschiedet wurde. Es soll die Koordination zwischen den zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren und ihre Möglichkeiten stärken, sich auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten für eine umweltgerechte Chemikalienpolitik einzusetzen.

Die Projektpartner, CHEM Trust und das EUB, übernehmen eine Führungsrolle bei der Koordination und Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen, unter anderem derjenigen, die zu Mitgliedern des hochrangigen Runden Tischs für die Chemikalienstrategie ernannt wurden. Die zivilgesellschaftlichen Akteure werden die Verfahren und Inhalte prüfen und einen strategischen Beitrag zu den Entscheidungsprozessen leisten. Sie werden das Verständnis für die Bedeutung der Chemikalienstrategie verbessern und öffentlichen Druck aufbauen, um die Regulierung chemischer Stoffe zu beschleunigen und die Politik zu stärken. 

Die Chemikalienstrategie ist eine einmalige Gelegenheit, Menschen, Tiere und Pflanzen sowie die weitere Umwelt vor den schädlichsten Chemikalien zu schützen und deren Verbot in Konsumgütern zu beschleunigen.